Hallo Daniel Schwerd, Willkommen in der Partei DIE LINKE

Ein Willkommen von Anne Helm, Oliver Höfinghoff und Peter Laskowski vom Koordinierungskreis der Emanzipatorischen Linken vom 8. März.

Heute hat der NRW-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd seine Eintrittserklärung für die Partei DIE LINKE im Beisein der Genoss*Innen Özlem Alev Demirel und Ralf Michalowsky öffentlich unterzeichnet.

Mit Daniel Schwerd gewinnt DIE LINKE nicht nur ein neues Parteimitglied, der Landtag NRW gewinnt DIE LINKE und damit eine Stimme für eine andere Politik zurück. Wir freuen uns als Emanzipatorische Linke darüber, dass mit Daniel Schwerd der erste Schritt zur Rückkehr der Linken in den Landtag von NRW getan wurde.

Wir drei freuen uns, neben dieser Stärkung für die Linke, auch persönlich.

Wir kennen Daniel seit Jahren, haben mit ihm gemeinsam in der Piratenpartei für politische Ziele gekämpft, aber oft auch untereinander über Positionen gerungen. Dies immer solidarisch und mit dem Ziel, diese Gesellschaft hin zum Besseren zu verändern.

Mit Daniel und anderen haben wir als 36 Ex-#Piraten am 21. Januar in dem Manifest Aufbruch in Fahrtrichtung links geschrieben “In einem Klima des Filzes und der Handlungsunfähigkeit empfinden wir es als Pflicht, politisch aktiv zu bleiben und zu werden und rufen dazu auf, sich mehr und nicht weniger in demokratische Prozesse und Diskurse einzubringen.”

Daniel Schwerd hat dies heute mit Leben gefüllt und ist in DIE LINKE​ eingetreten. Allen anderen Ex-#Piraten möchten wir, mit ihm, zurufen, nicht aufzugeben, sondern in linken Zusammenhängen weiter Politik zu machen.

Nichts zu tun ist keine Option!

Lieber Daniel, Willkommen in der Partei DIE LINKE, wir freuen uns wieder mit dir in einer Partei zu sein.

Mehr über Daniel könnt ihr hier erfahren: http://www.daniel-schwerd.de/

Einladung zur Landesmitgliederversammlung

#LinkeNRW: Der große Vorsitzende Michalowsky und die antideutschen Spinner

Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Beitrag der Emanzipatorischen Linken Berlin zu aktuellen Vorkommnissen in NRW.

Es geht um Daniel Schwerd (MdL), einem ehemaligen Pirat mit den Kernkompetenzen Antifaschismus, Feminismus, Flüchtlingspolitik und Basisdemokratie. Einem politischem Schwergewicht, könnte man meinen. Denn sein Einfluss innerhalb der Piraten war groß und seine Stimme wird heute noch bei der Schar der teilweise heimatlosen Expiraten immer noch sehr wahr genommen.

Und weil er in NRW agierte, will er auch dort in die LINKE eintreten. Doch da hat der “große Vorsitzende” Michalowsky etwas dagegen. In seinem Twitter-Posting verwahrte er sich in alt-stalinistischer Manier, geschmückt mit Diffamierungen, gegen einen Eintritt Schwerds.

Seit dem Michalowsky in NRW an der linken Macht ist, bedient er mit Polemik und dümmlich-radikalen Sprüchen die im Westen so populären Sekten und K-Gruppen. Unter seiner Ägide blühen Maoisten, Trotzkisten, Antisemiten und Fundamentalantikapitalisten förmlich auf. Emanzipatorische Kräfte haben es dort ziemlich schwer, auch nur ansatzweise in der Parteiarithmetik eine Rolle zu spielen. Zu hierarchisch und undurchlässig funktioniert das System Michalowsky. Da könnte ein Schwerd mit einem ganz anderen politischem Profil eine Gefahr darstellen.

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„Ihr sprecht nicht für uns!“ -Hinweis auf eine unterstützenswerte Aktion

Wir möchten euch die Unterstützung eines Aufrufes sehr empfehlen. Ihr könnt ihn hier lesen und unterzeichnen: http://ihrsprechtnichtfueruns.de

Worum gehts?

Sicherlich haben viele schon davon gehört: ausgerechnet am 09. November wollten die LINKE-MdBs Annette Groth und Inge Höger in der Berliner Volksbühne eine Veranstaltung mit den radikal-antiisraelischen Publizisten Max Blumenthal und David Sheen abhalten [1]. Diese beiden sind keine unbeschriebenen Blätter: Dämonisierung des jüdischen Staates, etwa durch Vergleiche mit dem NS-Regime, erscheint ihnen offensichtlich als legitime Form von Kritik an Regierungshandeln. Das Simon-Wiesenthal-Center hat Äusserungen von Blumenthal deshalb in die Top Ten der schlimmsten antisemitischen Verunglimpfungen des Jahres 2013 aufgenommen [2].

Nun wollten Höger und Groth diesen beiden „Israelkritikern“ also im Namen der linken Bundestagsfraktion ein Forum bieten. LINKE-Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi intervenierte, die Veranstaltung musste ausserhalb des Gebäudes stattfinden. Sheen und Blumenthal versuchten allerdings, Gregor Gysi zur Rede zu stellen: in Begleitung von Höger, Groth, der LINKE-MdB Heike Hänsel und Parteivorstandsmitglied Claudia Haydt begaben sie sich zu Gysis Büro. Als dieser auf dem Flur erschien, bedrängten die beiden Publizisten ihn, verfolgten ihn bis zur Toilette, Sheen drückte gar gegen die Tür, als Gysi diese schliessen wollte. Diese an Nötigung grenzenden Szenen wurden gefilmt und sind im Internet zu sehen [3]. Aufgenommen und ins Net gestellt hat es übrigens Martin Lejeune, der schon einmal gern als Journalist für die antisemitische Terrororganisation Hamas in die Bresche springt [4]. Insgesamt also eine reichlich „interessante“ Mischung von Leuten, die da von Höger und Groth zu Gysis Büro geführt wurde.

Amts- und Mandatsträger*innen der LINKEN sowie Basismitglieder wollen nun deutlich machen: es reicht! Die aktuellen Vorgänge sind bei weitem nicht die ersten problematischen Aktionen der genannten MdB, die peinlichen Szenen auf dem Flur des Bundestages und die Nötigung des Fraktionsvorsitzenden nur die Spitze des Eisbergs. Unter dem Titel „Ihr sprecht nicht für uns!“ ist eine Stellungnahme erschienen, die von Mitgliedern der Partei, die die Dinge ähnlich sehen, unterzeichnet werden kann. Link siehe oben.

[1] Wer es noch nicht mitbekommen hat, kann etwa hier nachlesen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-11/gysi-israel-sheen-blumenthal

[2] Zu Blumenthal finden sich hier einige Hintergrundinformationen (in englisch): http://warped-mirror.com/2014/03/14/free-speech-and-antisemitism-max-blumenthals-goliath-updated/

[3] Das Video: https://www.youtube.com/watch?v=KQUpUGCfT3s

[4] http://www.ruhrbarone.de/exekution-durch-hamas-sehr-sozial-abgelaufen/87641

Einladung zum nächsten Treffen

Wir möchten euch ganz herzlich zu unserem nächsten Treffen einladen.

Samstag, 04.10., 12:00 Uhr
Büro der Bonner LINKEN
Vorgebirgsstr. 24
53511 Bonn

Als Tagesordnung schlagen wir euch vor:

1. Begrüßung, Wahl der Tagesleitung und Vorstellungsrunde
2. Besprechung des Protokolls der Landesmitgliederversammlung
3. Vernetzung Ema.Li NRW <-> Grüne Linke zwecks themenabhängiger Kooperation
4. Berichte aus Partei, Jugend- und Studierendenverband
5. Veranstaltungsreihe zu Klassentheorie und Selbstverwaltung: Stand der Dinge
6. Planung der weiteren Arbeit der Ema.Li NRW
7. Bundesmitgliederversammlung der Ema.Li in Frankfurt/Main
8. Verschiedenes

Ergänzungen der Tagesordnung können natürlich auch noch beim Treffen selbst vorgenommen werden.
Und natürlich sind wie immer auch interessierte Gäste herzlich willkommen.

Wir freuen uns auf euch!

Für Frieden. Gegen Antisemitismus und Gewalt.

Erklärung zu den Vorkommnissen im Jugendverband und dem Aufruf des LINKE-Landesvorstandes zur Teilnahme an den Demonstrationen gegen Israel:

Die Emanzipatorische Linke NRW lehnt einseitige Schuldzuweisungen im Nahost-Konflikt ab. Das Engagement für Frieden im gesamten Nahen Osten muss sich um eine differenzierte Betrachtungsweise bemühen und darf nicht durch Einseitigkeit zum Wegbereiter für Antisemit*innen und Antizionist*innen innerhalb und ausserhalb der Partei werden. Für uns werden einseitige Schuldzuweisungen der Komplexität des Nahost-Konflikts und seiner Geschichte nicht gerecht.

Wir fordern deshalb den Landesvorstand der LINKEN.NRW auf, diesbezügliche Missstände zu analysieren, aufzuzeigen und durch konkrete Bildungsangebote in Zusammenarbeit mit anerkannten Bildungsinstituten aufzuheben.

Zudem verurteilen wir Gewalt zur Durchsetzung von Argumenten und Meinungen auch innerhalb unseres Jugendverbandes. Wir sind erschüttert darüber, dass Genossinnen und Genossen aus Partei und Jugendverband sowie Sympathisant*innen in Wuppertal Opfer eines offenbar antisemitisch motivierten Übergriffes wurden. Diese Gewalt ist nicht mit linker Programmatik und unserem Selbstverständnis vereinbar und muss mit aller Schärfe von Partei und Mitgliedern kritisiert und verurteilt werden.

Wir appellieren an alle Genoss*innen, sich mit all ihrer Kraft für einen gewaltfreien Dialog sowie für Frieden im gesamten Nahen Osten und der Welt einzusetzen.

Beschlossen von der Landesmitgliederversammlung der Ema.Li NRW
Köln, 12.07.2014

Einladung zur Landesmitgliederversammlung

Es ist mal wieder an der Zeit: die Emanzipatorische Linke NRW trifft sich zur jährlichen Landesmitgliederversammlung.

Hiermit möchten wir alle Mitglieder, Sympathisant*innen und Interessierte herzlich einladen.

Samstag, 12.07. // 14:00 Uhr // Büro der Kölner LINKEN // Zülpicher Str. 58 // 50674 Köln

Als Tagesordnung schlagen wir euch vor:

TOP 1. Begrüssung, Wahl der Protokollführung und der Sitzungsleitung
TOP 2. Kurze Vorstellungsrunde (falls erforderlich)
TOP 3. Bericht über die bisherige Arbeit des Aktivenkreises seit der letzten LMV
TOP 4. Diskussion über die und Planung der künftige(n) Strukturierung der Ema.Li NRW
TOP 5. Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen
TOP 6. Bericht vom Berliner Bundesparteitag und vom Siegener Landesparteitag
TOP 7. Berichte aus Partei, Jugend- und Studierendenverband
TOP 8. Planung einer Veranstaltungsreihe zur Klassentheorie
TOP 9. Bundesmitgliederversammlung der Ema.Li im Herbst: Fahrgemeinschaften? Thematische Vorbereitung?
TOP 10. Diskussion über Aktuelles (u.a.: Position der politischen Linken zu den „Montagsmahnwachen“)
TOP 11. Verschiedenes

Wir freuen uns auf euch!
Der Aktivenkreis der Ema.Li NRW